Suche

Rote Flora

im Fadenkreuz des Verfassungsschutzes

(Hintergrund aus Wikipedia)

 

Im Vorfeld des G8-Gipfels in Heiligendamm wurde das Gebäude im Rahmen eines Ermittlungsverfahrens wegen des Verdachts der Bildung einer terroristischen Vereinigung (§ 129a StGB) am 9. Mai 2007 durch die Bundesanwaltschaft durchsucht. Da sich Beschuldigte des Ermittlungsverfahrens auch in der Roten Flora getroffen hatten, sollte durch diese Durchsuchung potentielles Beweismaterial sichergestellt werden. Beamte des Bundeskriminalamtes, der Bundesanwaltschaft und des Hamburger LKA durchsuchten vier Stunden lang alle Räume des Gebäudes. Im Rahmen der Durchsuchung wurden in der Roten Flora Computer, Drucker, Faxgeräte sowie zahlreiche Dokumente sichergestellt. Am gleichen Abend kam es zu einer spontanen Demonstration mit über 2.000 Teilnehmern, die sich gegen die Durchsuchungsaktion wendete. Nach der Demonstration kam es zu Auseinandersetzung mit der Polizei. Das Nutzerplenum der Roten Flora wertete in einer Presseerklärung die Durchsuchung als Versuch, Proteste gegen den G8-Gipfel in Heiligendamm zu kriminalisieren. In einer Entscheidung vom Januar 2008 erklärte der 3. Senat des Bundesgerichtshofs die Durchsuchung und die Beschlagnahme von Gegenständen in der Roten Flora anlässlich der Polizeiaktion vom Mai 2007 nachträglich für rechtswidrig. Das der Durchsuchungsaktion zugrunde liegende Ermittlungsverfahren wurde im September 2008 gegen alle Beschuldigten mangels Vorliegen eines Tatverdachts durch die zuletzt zuständige Hamburger Staatsanwaltschaft eingestellt.

Am 6. Juli 2008 wurde das Projekt erneut von einem Großaufgebot der Hamburger Polizei durchsucht. Vorangegangen war dem ein Streit vor dem Gebäude, in den sich Besucher der Roten Flora einmischten. Im folgenden Polizeieinsatz kam es zu einer gewalttätigen Auseinandersetzung, in deren Verlauf nach Darstellung der Polizei mutmaßliche Straftäter in die Flora geflüchtet sind. Nachdem den vor Ort befindlichen Polizeikräften der Zutritt zum Gebäude verwehrt wurde, brachen Bereitschaftspolizisten im Schutze von Wasserwerfern die verschlossenen Türen auf. Bei der Durchsuchung des Gebäudes wurden 13 Personen festgenommen. In einer Stellungnahme der Nutzer der Roten Flora wurde der Einsatz als unverhältnismäßig kritisiert und als politischer Angriff auf das Gesamtprojekt bezeichnet. Noch am selben Abend kam es in Hamburg und weiteren Städten zu zahlreichen Spontandemonstrationen. Im April 2009 wurde die Rolle der Roten Flora im Hamburger Schanzenviertel zum Thema in der Hamburger Lokalpresse. Der Eigentümer der Gebäudes, Klausmartin Kretschmer, warf den Nutzern des Gebäudes in einem Interview mit der Zeitung „Die Welt“ mangelnde Kreativität und einen fehlenden Bezug zum übrigen Stadtteil vor. Er wolle aber an seiner Zusage, am Status der Roten Flora nichts ändern zu wollen, festhalten. Lokalpolitiker der SPD und der CDU reagierten auf die Berichterstattung mit Erklärungen, die die Zukunft des Projekts infrage stellten. An einem so exponierten Ort wie dem der Roten Flora könne es keine abgeschottete Privatveranstaltung geben, zudem wurde dem Grundeigentümer signalisiert, bei Änderungswünschen hinsichtlich der Nutzung Entgegenkommen zu zeigen. Die Nutzer ihrerseits reagierten in einer ersten Erklärung mit dem Hinweis, dass aufgrund des durch die Aufwertung gestiegenen Grundstückspreises auf sieben Millionen Euro wirtschaftliche Interessen an einer Beendigung des Projekts mit einer entsprechenden kommerziellen Folgenutzung bestünden.

Randale vor der Roten Flora

Rote Flora: Randale in Schwarz - Demo gegen fast alles explodierte 

von Christian Fürst, nmms

Der Hamburger Polizeiführung schwante schon vor Beginn der angekündigten Demonstration nichts Gutes. Man habe Informationen, wonach Tausende gewaltbereiter Extremisten auf dem Weg in den Norden seien, um an der Demo vor der berüchtigten Roten Flora teilzunehmen und Randale zu machen. Tatsächlich kamen nach Polizeischätzungen 7000 überwiegend junge Menschen ins Schanzenviertel, wo sie vor dem völlig heruntergekommenen "Kulturzentrum" Rote Flora schon von einem extra aus Bremen importierten Wasserwerfer begrüßt wurden. Aus den Bannern und Plakaten der weit überwiegend schwarz gekleideten Protestler und Autonomen ging nicht unbedingt hervor, wogegen oder wofür sie auf dieser Demo demonstrieren wollten.  "Capitalism is no future" klagte ein schwarzes Banner an. Und ein Sprecher forderte in einer ersten "Rede" an die dicht gedrängten Demonstranten: "Nie mehr Deutschland!"

 

Zunächst schien alles friedlich, kaum einer der Demonstranten war vermummt, und selbst Fotografen wurden "gelitten"

Zunächst blieb alles friedlich, doch dann krachten die ersten Böller, Leuchtraketen stiegen in den Himmel, und wenig später kam es zum ersten Zusammenstoß und einer regelrechten Straßenschlacht mit den zahlreichen Polizisten.Wer mit der Gewalt begann, wer sie eventuell provozierte, das stand auch zwei tage nach der gewalttätigsten Demo in Hamburg seit vielen Jahren nicht fest. Sicher scheint, dass es viele Demonstranten, die vermummt auftraten, auf Randale angelegt hatten. Doch auch die rund 3000 in Rüstungen gehüllten Polizisten schienen den Durchblick verloren zu haben, oder bekamen gar undeutliche Befehle. Eine Überprüfung der Strukturen scheint jedenfalls unausweichlich. 

Da ich mit Rüksicht auf meine Familie nicht vor Ort blieb, um die folgende Gewalt zu fotografieren, empfehle ich Amateurvideos, die sie unter folgendem Link finden:

http://www.youtube.com/user/ams26ams?feature=watch

Rundum-Schlag der Protestler: Gegen die sehr fragwürdige Räumung der sogenannten Esso-Häuser, gegen die drohende Räumung der Roten Flora und gegen die Abschiebung afrikanischer Flüchtlinge

 

Noch warten sie auf ihren Einsatz: "Wir hätten ein ruhiges Weihnachten bevorzugt" sagte einer im freundlichen Gespräch.

 

Ich hatte kaum den Platz verlassen, als militante Demonstranten begannen, Steine von einer nahen S-Bahn-Brücke auf Polizisten zu werfen. Die wiederum erhielten Befehl, die Demonstration aufzulösen. Der Wasserwerfer wurde eingesetzt, und die in Rüstungen gepackten Bereitschaftspolizisten verfolgten die Fliehenden. Autonome Demonstrantengruppen hatten zuvor eilig provisorische Barrieren auf der Straße errichtet.

Während die Autonomen für den Verbleib von Lampedusa-Flüchtlingen in Hamburg demonstrierten, demonstrierten diese und 600 ihrer Helfer in der Hamburger Innenstadt. Dort kam es nicht zu Ausschreitungen, weil die Afrikaner ausdrücklich Gewalt ablehnten.

Unter den Demonstranten sicher auch Hunderte Jugendliche, kaum älter als 15-16 Jahre, wie hier auf dem "Spielplatz" hinter der Roten Flora

Was dem einen seine Bratwurst auf dem Weihnachtsmarkt, das ist dem "gewaltbereiten Demonstranten" halt sein "Chilli sin Carne". Ob's geschmeckt hat?

Selbst der wildeste Demonstrant hat menschliche Bedürfnisse, und die erledigt Mann natürlich demonstrativ auf der Straße - Obwohl ja genügend Polizei in der Nähe war.

 

Einen umfassenden Hintergrund zur Roten Flora finden Sie hier bei Wikipedia

 

Alle Texte und Fotos copyright Christian Fürst, 2013