Aus für Schwarz-Grün in HH

Schwarz-Grün in Hamburg vor dem Aus

 

Die schwarz-grüne Kolaition in Hamburg ist vorzeitig beendet worden. Die Parteiführung der Grünen-Alternativen Liste (GAL) gab am Sonntagmittag den vorzeitigen Ausstieg aus dem Bündis bekannt. Die Grünen hätten das "Vertrauen in die CDU verloren", sagte GAL-Fraktionschef Jens Kerstan am Mittag vor Journalisten. Der SPD-Oppositionsführer Olaf Scholz hatte sich kurz vor der GAL-Pressekonferenz für baldige Neuwahlen ausgesprochen.

 

 

 

 

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Das "Aus" für Schwarz-Grün hatte sich in den vergangenen Tagen nach dem mehr oder weniger erzwungenen Rücktritt des umstrittenen Finanzsenators Carsten Frigge abgezeichnet. Der Schritt der GAL folgte nur wenige Monate nach dem Rücktritt des CDU-Bürgermeisters Ole von Beust, dem insgesamt vier weitere CDU-Senatoren folgten.  Sie sehe keine Chancen für einen Neuanfang, sagte die GAL-Landesvorsitzende Katharina Fegebank.

 

SPD-Landeschef Olaf Scholz sprach von einer "Bruchlandung" von Schwarz-Grün. Die Sozialdemokraten können seinen Worten zufolge "innerhalb eines Tages" einen Spitzenkandidaten benennen. Sichtlich zufrieden sparte der Politiker die GAL bei der Kritik an der Koalition aus. Die Grünen verließen die Regierung "um sich die schlechte Arbeit der CDU nicht anhängen zu lassen".