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Downtown LA

Los Angeles ist eine ganz ungewöhnliche Metropole. Mit seinen Rasierklingen-scharfen Wolkenkratzern wirkt Downtown LA hoch modern und großstädtisch. Die breiten Straßen sind außerhalb der Rush-Hour fast leer, die Luft ist rein. Dank der Brise vom Pazifik vor der Haustür. Und doch gibt es da wieder diese fast schon romantisch wirkende "Altstadt" mit ihren Fassaden aus der Zeit der Jahrhundertwende (zum 20. Jahrhundert) Fast wirkt LA hier in der Morgensonne mediterran. Christian Fürst hats fasziniert. Seine Bilder einer Großstadt sehen sie hier

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 Neapel - revisited 

 

So heißt eine kleine Serie, die AP aus der oft besungenen Stadt unter dem Vesuv präsentiert. Neue Episoden: Schönes, Napule, Müll & Mafia und: Der beste Freund.

Aktuelles von NMMS

Die Koalition in HH steht

am 09.04.2015
Aktuelles von NMMS >> Hamburg-Politik

Rot-Grün und die Zukunft der Freien und Hansestadt Hamburg

Olaf Scholz, SPD: "Hamburg wird auch in Zukunft weiter gut regiert."

Katharina Fegebank: "Hamburg ist Stadt des Aufbruchs und der Veränderung."

Nach dem Abschluss der Koalitionsverhandlungen in Hamburg stimmten zunächst die Grünen (12. 4) und 2 Tage danach auch die Sozialdemokraten dem ausgehandelten Koalitionsvertrag zu, der fünf Jahre bis zur nächsten Wahl halten soll. Rund 70 Prozent der Delegierten der Grünen stimmten nach zum Teil hitzigen Debatten für die Ehe auf Zeit mit der deutlich mächtigeren SPD. Auch das vorgeschlagene Personalpaket wurde abgesegnet. Dazu die Landesvorsitzende Katharina Fegebank: "Die mitunter sehr kritischen Stimmen in der Debatte nehme ich sehr ernst. Sie sind eine zusätzliche Motivation, unsere grünen Inhalte, die wir in den Koalitionsvertrag verhandelt haben, in den kommenden fünf Jahren auch umzusetzen. Wir haben jetzt die Chance, Hamburg grüner zu machen." Andreas Pawlouschek erläutert hier die wichtigsten Elemente des Abkommens:
 

Thema Elbvertiefung: Dass der kleinere  der Koalitionspartner (Wahlergebnis SPD 45.6% / Grüne 12.3%) Federn lassen musste, zeigt sich vor allem beim Thema Elbvertiefung, die von den Grünen im Wahlkampf noch rigoros abgelehnt wurde und die zur Zeit vor den höchsten Gerichten, dem Europäischen Gerichtshof und dem Bundesverwaltungsgericht verhandelt wird. Hierzu heißt es im Koalitionsvertrag ebenso kurz und bündig wie offen und ehrlich: " Die Koalitionspartner sind sich über die Beurteilung der Notwendigkeit einer weiteren Elbvertiefung uneinig."  Nur eine Ablehnung der Fahrrinnenanpassung, sprich: Vertiefung, durch die Gerichte kann den Grünen hier noch helfen, nicht wortbrüchig werden zu müssen. Der jetzige SPD-Senat und die Vertreter der Hamburger Wirtschaft befürchten massive Wettbewerbsnachteile, wenn ohne tiefere Fahrrinne das Befahren der künftigen Monster-Schiffe mit mehr als 20-tausend Containern nicht mehr möglich wäre. Die Grünen, Umwelt- und Naturschutzverbände dagegen sagen irreparable Schäden für den Fluss und die Umwelt voraus. 

 

     

 

Thema Olympische Spiele und Paralympics: Als größtes Projekt der gemeinsamen künftigen Regierungsarbeit nannte Scholz die Olympischen Sommerspiele und Paralympics 2024, die weder unumstritten sind  und von denen noch niemand weiß, ob sie überhaupt nach Hamburg vergeben werden. Nur eine von 115 Seiten allerdings ist dem Projekt mit den fünf Ringen gewidmet und da stehen zwei Sätze, an denen sich die Koalition messen lassen muss: "Die Spiele sollen transparenter, flexibler, nachhaltiger, bescheidener und kostengünstiger werden." Und direkt im Anschluss: "Die Entscheidung über die Bewerbung sollen die Hamburgerinnen und Hamburger in einem Referendum noch in diesem Jahr treffen." Hierzu allerdings muss erst noch die gesetzliche Grundlage geschaffen werden. Und unabhängig, wie das Referendum ausgehen wird, es werden bereits Millionen an Steuergeldern, auch die der Gegner, ausgegeben worden sein.

 

Einigkeit herrschte bei den Koalitionären, den Senat zu erweitern. Künftig wird es elf statt bislang zehn Senatsposten zu besetzen geben. Drei davon werden an die Grünen gehen, die für Wissenschaft und Gleichstellung (Katharina Fegebank), Umwelt und Energie (Jens Kerstan, bisher Fraktionsvorsitzender der Grünen) und Justiz (Till Steffen). Bei der SPD dürfte es schwieriger werden. Erstens, weil insgesamt weniger Posten zu vergeben sein werden. Zweitens weil davon zwei an bisherige Amtsinhaber gehen sollen, die nicht Parteimitglieder sind: Professor Barbara Kisseler, Kultur und Frank Horch, Wirtschaft sollen ihre Ämter behalten. Und drittens, weil eine Frauenquote kaum einzuhalten sein wird. Über diese Probleme und den Koalitionsvertrag als Ganzes wird auf Parteitagen innerhalb einer Woche entschieden werden. Man darf über den Ausgang gespannt sein. NewsAndMore wird berichten.

 

Hier Ausschnitte aus den Eröffnungsansprachen der Parteivorsitzenden Scholz und Fegebank: 

  

Olaf Scholz, SPD-Landesvorsitzender: „Hamburg wird auch in Zukunft weiter gut regiert. Wir haben sehr lange und gut miteinander verhandelt und die Schnittmenge für eine gemeinsame Regierungsbildung ist groß. Es ist Vertrauen entstanden und gewachsen. Hamburg ist eine Stadt mit großer Lebensqualität und großem Optimismus. Wir werden auch in den kommenden fünf Jahren alles dafür tun, dass sich das moderne Hamburg für alle Bürgerinnen und Bürger weiter gut entwickelt. Die hohen Kompetenzwerte für den jetzigen Senat sollen für den Senat auch am Ende dieser Legislaturperiode erzielt werden. Das gilt gerade auch für die Wirtschaftskompetenz und die zugeschriebene Kompetenz in der Frage der Inneren Sicherheit.“

Katharina Fegebank, Landesvorsitzende Die Grünen: „Hinter uns liegt ein hartes Stück Arbeit, das sich gelohnt hat. Wir haben im Koalitionsvertrag mit der SPD vereinbart, wie wir Hamburg in den kommenden fünf Jahren gemeinsam moderner, vielfältiger und grüner machen wollen. Die große Chance unserer Stadt ist ihre Vielfalt, sie gilt es zu nutzen. Eine moderne Metropole bietet Chancen für alle, Platz für Begegnung und Kultur, freies Durchatmen und moderne Mobilität. Wir bringen die traditionellen Stärken der SPD mit frischen GRÜNEN Ideen zusammen. Ich bin davon überzeugt, dass uns das gelingen wird. Der rot-grüne Senat legt die inhaltlichen Schwerpunkte auf die Stärkung der Hochschulen, eine bessere Personalausstattung der Kitas und die Fahrradstadt Hamburg. Diese wichtigen Bereiche werden wir in besonderer Weise fördern - in der öffentlichen Wahrnehmung und auch finanziell. Hamburg ist Stadt der Bildung und der Wissenschaft, Stadt der Chancen und des Zusammenhalts und Stadt des Aufbruchs und der Veränderung. Das wird auch im Koalitionsvertrag deutlich."
 
 
Unter diesem Link finden Sie bei den Grünen den Wortlaut des Koalitionsvertrage: http://hamburg.gruene.de/rghh
AP wird nach Abschluss der Parteitage in seiner Wochenchronik eine vertiefte Analyse mit Fallbeispielen präsentieren.

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